Letztes Jahr wurde von der SRG kommuniziert, dass der SRG-VR auf Antrag der GL die Direktoren von swissinfo, Radio DRS und Télévision Suisse Romande mit je einem Mandat beauftragt hat, je einen Bericht zur “Optimierung“ von swissinfo auszuarbeiten. Der Leistungsauftrag des Bundes müsse «dabei mit gleichbleibender Qualität und Quantität erfüllt werden».

Ziel der Übung ist es, 7 Millionen bei einem Gesamtaufwand von 26 Millionen einzusparen. Die 3 Berichte und der Schlussbericht sind erstellt und werden Mitte Januar dem Generaldirektor und dem VR der SRG als Grundlage für einen Entscheid präsentiert.

Über den Inhalt der Berichte und die sich für das Personal von swissinfo ergebenden Konsequenzen (Stellenabbau, Entlassungen, Wohnortswechsel) hat die SRG eine Informationssperre verhängt.

Die SRG-Spitze weigert sich, das verunsicherte Personal und den Sozialpartner zu informieren und lässt damit sämtlichen Spekulationen freien Lauf. Gerüchte sagen einen radikalen Stellenabbau voraus, der einer Liquidation von swissinfo gleichkäme.

Das SSM fordert eine sofortige und umfassende Information in einem Spitzengespräch mit der SRG und die Aufnahme von Verhandlungen!

Das SSM ist sehr besorgt und befürchtet einen Kahlschlag bei swissinfo, der im Schatten der Konvergenz bei Radio und TV und der Projekte CO und EFF durch die Hintertüre eingeführt werden soll. Die geplanten Einsparungen bei swissinfo haben mit den anderen Sparmassnahmen der SRG nichts zu tun.

Das SSM fordert deshalb sofort:

•    Klarheit
•    Grösstmögliche Transparenz
•    Offene Information
•    Verhandlungen über einen eigenen Sozialplan und eigene Transferrichtlinien

Das SSM ist nicht bereit, einer de facto Auflösung von swissinfo tatenlos zuzusehen!

SSM Regionalsekretariat, Januar 2010