Revision Urheberrecht

Seit 2012 laufen die Arbeiten zur Revision des Urheberrechts. Ziel dieser Revision ist „eine Modernisierung des Urheberrechts“. Die Arbeitsgruppe zum Urheberrecht, die sogenannte AGUR 12, hat sich Ende 2013 auf einen Kompromiss geeinigt. Danach führte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) eine breite Vernehmlassung unter verschiedenen Verbänden, Organisationen, Gewerkschaften und Parteien durch. Insgesamt mehr als 1200 Stellungnahmen sind beim EJPD eingegangen. Auch das SSM hat sich an der Vernehmlassung beteiligt. Nach der Vernehmlassung wurden die offenen Fragen wiederum von der AGUR 12 aufgegriffen und bearbeitet. Im November 2017 hat der Bundesrat die Botschaft zur Gesetzesänderung verabschiedet.In der anstehenden parlamentarischen Beratung heisst es wachsam sein, um zu verhindern, dass die Urheberinnen und Urheber über den Tisch gezogen werden. 

Stellungnahme SSM: Vernehmlassung 2016

Übersicht und Timeline der Revision Urheberrecht des EJPD