Revision Urheberrecht

Seit einigen Jahren laufen die Arbeiten zur Revision des Urheberrechts. Ziel dieser Revision ist „eine Modernisierung des Urheberrechts“. Die Arbeitsgruppe zum Urheberrecht, die sogenannte AGUR 12, hat sich Ende 2013 auf einen Kompromiss geeinigt. Danach führte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) eine breite Vernehmlassung unter verschiedenen Verbänden, Organisationen, Gewerkschaften und Parteien durch. Insgesamt mehr als 1200 Stellungnahmen sind beim EJPD eingegangen. Auch das SSM hat sich an der Vernehmlassung beteiligt. Nach der Vernehmlassung wurden die offenen Fragen wiederum von der AGUR 12 aufgegriffen und bearbeitet. Bis im Juli 2017 wird der Bundesrat das weitere Vorgehen beschliessen, die Botschaft zur Gesetzesrevision wird bis Ende Jahr erwartet. Dann heisst es wachsam sein, um zu verhindern, dass die Urheberinnen und Urheber über den Tisch gezogen werden. 

Stellungnahme SSM: Vernehmlassung 2016

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