Volk und Stände haben sich in der Abstimmung klar gegen eine Schwächung des medialen Service public ausgesprochen und damit den Willen zum heutigen Vollprogramm der SRG kundgetan. Das Abstimmungsresultat ist damit auch ein Vertrauensbeweis für die Arbeit der Programmschaffenden und bestätigt die tiefe regionale und kulturelle Verankerung der Angebote der SRG. Deren Vielfalt schlug sich in einer breiten Unterstützung durch zahlreiche Verbänden und Komitees aus Sport, Film, Musik, Medien und Kultur nieder.
Einschränkungen bei Sport- und Unterhaltungsangebot der SRG bedeuten Mehrkosten statt Entlastung für Haushalte
Viele haben sich bereits in der Vernehmlassung zur Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung gegen eine weitere Angebotseinschränkung der SRG ausgesprochen. Gerade etwa im Bereich Sport zeigt sich, wie zentral die SRG für die breite Bevölkerung ist.
Doch das scheint den Bundesrat wenig zu kümmern. So soll die beschlossene, aber dem Volk nicht unterbreitete, Senkung bei der Abgabe von CHF 335 auf CHF 300, nach Aussagen von Medienminister Rösti zu einer Reduktion der Sport-, Unterhaltungs- und Digitalangebote führen, was sich auch in der neuen Konzession niederschlagen soll. Diese Einschränkungen werden Mehrkosten für Haushalte zur Folge haben. Etwa dann, wenn Rechte wichtiger Sportereignisse mit Schweizer Beteiligung ausschliesslich privat vermarktet würden.
Verbände und Organisationen werden abgestraft
Damit verfehlt der Bundesrat sein eigentliches Ziel: Eine Entlastung der Haushalte durch eine Senkung der Medienabgabe. Gleichzeitig missachtet er den Willen des Volkes, die SRG als Vollprogrammanbieterin in der heutigen Vielfalt zu erhalten. Abgestraft werden damit auch all jene Verbände und Organisationen, die sich im Abstimmungskampf für den Erhalt ebendieser Vielfalt eingesetzt haben, um dem Schweizer Volk einen niederschwelligen Zugang zu einem breiten und ausgewogenem Angebot zu ermöglichen.
Als Mediengewerkschaft und Sozialpartnerin der SRG ist für das SSM klar: Ein starker, vielfältiger und in allen Sprachregionen verankerter medialer Service public ist für die Schweiz zentral und muss nach diesem deutlichen Abstimmungsresultat in seinem bisherigen Angebot gewährleistet bleiben – getragen von starker, publizistischer Unabhängigkeit und guten, fairen Arbeitsbedingungen als Grundlage journalistischer Qualität.