
Der Appell an den Nationalrat «Es geht um mehr als die SRG» wurde vergangene Woche in einem persönlichen Schreiben an die Parlamentarier:innen verschickt. Eine Onlineversion des Appells ist auf der Webseite des SSM einsehbar und steht auch als PDF zum Download zur Verfügung (DE | FR | IT).
Die Breite dieser Allianz ist eindrücklich: Die unterzeichnenden 110 Organisationen stammen unter anderem aus den Bereichen Kultur, Sport, Bildung, Inklusion & Sinnesbehinderung, der Zivilgesellschaft, der Medienbranche und Arbeitnehmendenvertretungen. Trotz ihrer unterschiedlichen Perspektiven eint sie die Überzeugung, dass die Schweiz einen starken, unabhängigen medialen Service public braucht - heute und in Zukunft.
Es geht nicht nur um die SRG, sondern um Informations- und Meinungsvielfalt, die Sichtbarkeit von Sprachminderheiten und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der viersprachigen Schweiz. Gerade auch Kultur- und Sportangebote wie auch inklusionsfördernde Leistungen sind bei einer Annahme der Initiative besonders gefährdet.
Bei Ablehnung der Initiative tritt die vom Bundesrat verabschiedete Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) in Kraft: Die Haushaltabgabe wird bis 2029 auf CHF 300 gesenkt und 80 Prozent der Unternehmen werden von der Abgabe befreit. Im Vergleich zu heute, reduziert sich dadurch der Abgabeanteil, den die SRG erhält, jährlich um CHF 270 Mio. Das entspricht einer Budgetreduktion von 17 Prozent. Aus Sicht der 110 Organisationen verursacht die per Verordnung beschlossene Abgabensenkung einen weitreichenden Abbau des Angebots der SRG. Weitergehende Kürzungen würden die mediale Grundversorgung ernsthaft gefährden.
Deshalb sagen 110 Organisationen gemeinsam:
Es geht um mehr als die SRG: Nein zur «Halbierungsinitiative»
L’enjeu dépasse largement celui de la SSR : Non à L’initiative SSR
In gioco non c’è solo il futuro della SSR: No all'Iniziativa SSR
I va per dapli che l'SSR: Na a l’iniziativa SSR